Fünfte Berliner Gespräche
Quo vadis Kirchenarbeitsrecht?
Das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen im Lichte aktueller Rechtsprechung zum kirchlichen Arbeitsrecht
Zwei-Tages-Konferenz in Berlin und online
27. – 28. November 2020
Ort: Frauencomputerzentrum Berlin e. V. (FCZB)
Cuvrystr. 1; 10997 Berlin-Kreuzberg
und via Videoconferencing
Einladung
Religionsgemeinschaften wird verfassungsrechtlich ein Selbstbestimmungsrecht garantiert, aber um die Grenzen dieses Rechts wird gestritten. Im Mittelpunkt dieses Streits steht insbesondere das Arbeitsrecht der katholischen und evangelischen Kirche und ihrer Einrichtungen, das zugunsten der Kirchen vom staatlichen Arbeitsrecht abweicht. Diese Abweichung betrifft ca. 1,3 Millionen bei den christlichen Kirchen beschäftigte Arbeitnehmer*innen.
Während der Fünften Berliner Gespräche diskutieren wir über den Konflikt zwischen den Rechten der bei kirchlichen Trägern Beschäftigten und dem kirchlichen Selbstbestimmungsrecht. Wir erörtern, inwieweit die EuGH-Entscheidungen von 2018 zur Kündigung eines wiederverheirateten Chefarztes und zur zwingenden Konfessionszugehörigkeit einer Diakonie-Mitarbeiterin verfassungsgemäß sind. Wir debattieren, ob der sogenannte Dritte Weg im kollektiven kirchlichen Arbeitsrecht noch immer verfassungsrechtlich haltbar und arbeitsmarktpolitisch tragfähig ist. Abschließend stellen wir das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen in seinen Grundsätzen auf den Prüfstand.
Video-Dokumentation
Begrüßung und Einführung
Begrüßung und Vorstellung der Humanistischen Union
Werner Koep-Kerstin, Vorsitzender der Humanistischen Union; Berlin
Prof. i.R. Dr. Dorothee Frings, Mönchengladbach
„Das kirchliche Individualarbeitsrecht in der Rechtsprechung des EuGH (Egenberger) und des BAG (Chefarzt): Diskriminierungsschutz versus Selbstbestimmungsrecht.“
Teil I – Verfassungsmäßigkeit und Umsetzung der EuGH-Urteile zu „Egenberger“ und „Chefarzt“
Podiumsdiskussion mit Publikumsbeteiligung
Es diskutieren:
- Oberkirchenrat Detlev Fey, EKD, Hannover
- Rechtsanwalt Peter Stein, Richter a.D., Hamburg
- Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg, Universität Trier
- Prof. Dr. Christian Waldhoff, Humboldt-Universität zu Berlin
Moderation: Sven Lüders, Humanistische Union, Berlin
Video-Dokumentation
Teil II – Das kollektive Arbeitsrecht in kirchlichen Einrichtungen
Podiumsdiskussion mit Publikumsbeteiligung
Es diskutieren:
- Mario Gembus, ver.di, Berlin
- Prof. Dr. Steffen Klumpp, Universität Erlangen-Nürnberg
- Uta Losem, Katholisches Büro, Berlin
- Rechtsanwalt Dr. Till Müller-Heidelberg, Humanistische Union, Bingen
- Christian Twardy, Marburger Bund, Berlin
Moderation: Prof. Dr. Kirsten Wiese, Humanistische Union, Bremen
Teil III – Das kirchliche Selbstbestimmungsrecht – Quo Vadis?
Podiumsdiskussion mit Publikumsbeteiligung
Es diskutieren:
- Prof. Dr. Christoph Möllers, Wissenschaftskolleg und Humboldt-Universität zu Berlin
- Prof. i.R. Dr. Bernhard Schlink, Berlin/New York
Moderation: Prof. i.R. Dr. Rosemarie Will, Humanistische Union, Berlin
Material
- Einladung zu den Fünften Berliner Gesprächen (PDF)
- ver.di-Broschüre: Streitschrift Tarifverträge in kirchlichen Betrieben
- ver.di-Broschüre: Streitschrift zur kirchlichen Mitbestimmung
Das kirchliche Arbeitsrecht und die Grundrechte der Arbeitnehmer:
- Referat Gregor Thüsing im Rahmen der I. Berliner Gespräche (November 2002)
PDF-Dokumentation (ab S. 29) - Referat Wolfgang Däubler im Rahmen der I. Berliner Gespräche (November 2002)
PDF-Dokumentation ( ab S. 44)
Dank
Die Fünften Berliner Gespräche werden veranstaltet mit freundlicher Unterstützung der Bundeszentrale für Politische Bildung
