Fünfte Berliner Gespräche

Quo vadis Kirchenarbeitsrecht?

Das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen im Lichte aktueller Rechtsprechung zum kirchlichen Arbeitsrecht

Zwei-Tages-Konferenz in Berlin und online
27. – 28. November 2020
Ort: Frauencomputerzentrum Berlin e. V. (FCZB)
Cuvrystr. 1; 10997 Berlin-Kreuzberg
und via Videoconferencing

Veranstaltung verpasst? In den nächsten Tagen steht Ihnen die Video-Dokumentation zum Nachsehen zur Verfügung.

Einladung

Religionsgemeinschaften wird verfassungsrechtlich ein Selbstbestimmungsrecht garantiert, aber um die Grenzen dieses Rechts wird gestritten. Im Mittelpunkt dieses Streits steht insbesondere das Arbeitsrecht der katholischen und evangelischen Kirche und ihrer Einrichtungen, das zugunsten der Kirchen vom staatlichen Arbeitsrecht abweicht. Diese Abweichung betrifft ca. 1,3 Millionen bei den christlichen Kirchen beschäftigte Arbeitnehmer*innen.

Während der Fünften Berliner Gespräche  diskutieren wir über den Konflikt zwischen den Rechten der bei kirchlichen Trägern Beschäftigten und dem kirchlichen Selbstbestimmungsrecht. Wir erörtern, inwieweit die EuGH-Entscheidungen von 2018 zur Kündigung eines wiederverheirateten Chefarztes und zur zwingenden Konfessionszugehörigkeit einer Diakonie-Mitarbeiterin verfassungsgemäß sind. Wir debattieren, ob der sogenannte Dritte Weg im kollektiven kirchlichen Arbeitsrecht noch immer verfassungsrechtlich haltbar und arbeitsmarktpolitisch tragfähig ist. Abschließend stellen wir das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen in seinen Grundsätzen auf den Prüfstand.

Programm


Begrüßung und Einführung

Ab 14 Uhr

Einführung in die Technik/ Einlass

14:30

Begrüßung und Vorstellung der Humanistischen Union
Werner Koep-Kerstin, Vorsitzender der Humanistischen Union; Berlin

15:00

Prof. i.R. Dr. Dorothee Frings, Mönchengladbach
„Das kirchliche Individualarbeitsrecht in der Rechtsprechung des EuGH (Egenberger) und des BAG (Chefarzt): Diskriminierungsschutz versus Selbstbestimmungsrecht.“


16:00 – 18:00

Teil I – Verfassungsmäßigkeit und Umsetzung der EuGH-Urteile zu „Egenberger“ und „Chefarzt“

Podiumsdiskussion mit Publikumsbeteiligung

Es diskutieren:

  • Oberkirchenrat Detlev Fey, EKD, Hannover
  • Rechtsanwalt Peter Stein, Richter a.D., Hamburg
  • Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg, Universität Trier
  • Prof. Dr. Christian Waldhoff, Humboldt-Universität zu Berlin

Moderation: Sven Lüders, Humanistische Union, Berlin

Programm


10:00 – 12:00

Teil II – Das kollektive Arbeitsrecht in kirchlichen Einrichtungen

Podiumsdiskussion mit Publikumsbeteiligung

Es diskutieren:

  • Mario Gembus, ver.di, Berlin
  • Prof. Dr. Steffen Klumpp, Universität Erlangen-Nürnberg
  • Uta Losem, Katholisches Büro, Berlin
  • Rechtsanwalt Dr. Till Müller-Heidelberg, Humanistische Union, Bingen
  • Christian Twardy, Marburger Bund, Berlin

Moderation: Prof. Dr. Kirsten Wiese, Humanistische Union, Bremen


13:00 – 15:00

Teil III – Das kirchliche Selbstbestimmungsrecht – Quo Vadis?

Podiumsdiskussion mit Publikumsbeteiligung

Es diskutieren:

  • Prof. Dr. Christoph Möllers, Wissenschaftskolleg und Humboldt-Universität zu Berlin
  • Prof. i.R. Dr. Bernhard Schlink, Berlin/New York

Moderation: Prof. i.R. Dr. Rosemarie Will, Humanistische Union, Berlin

15:00 Uhr

Zusammenfassung und Verabschiedung:

Prof. Dr. Kirsten Wiese, Humanistische Union, Bremen

Material

Das kirchliche Arbeitsrecht und die Grundrechte der Arbeitnehmer:

Dank

Die Fünften Berliner Gespräche werden veranstaltet mit freundlicher Unterstützung der Bundeszentrale für Politische Bildung